Hochschulpolitischer Schlagabtausch bei der Elefantenrunde

Die Elefantenrunde war eigentlich gar keine Runde, sondern ein langer Tisch. (Foto: Stefan Eising)
Die Elefantenrunde war eigentlich gar keine Runde, sondern ein langer Tisch. (Foto: Stefan Eising)

Was im Bundestagswahlkampf das Kanzlerduell ist, ist bei der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) die Elefantenrunde. Diese traditionell von Radio Q organisierte Veranstaltung fand am vergangenen Donnerstag (den 21.11.2013) statt. Mit dabei waren Vertreter aller sechs zur StuPa-Wahl angetretenen Listen. Sie bekamen dabei reichlich Gelegenheit, sich selbst und ihre Inhalte zu präsentieren, mussten sich aber auch den kritischen Fragen von Radio Q-Moderator Dustin Hoffmann stellen.

Ein wichtiges Thema, das in der Diskussion immer wieder aufkam, ist die Arbeit des AStA und sein Umgang mit studentischen Geldern. So forderte etwa Sebastian Kunzmann (RCDS) einen service-orientierten AStA. Als Beispiel führte er an, dass neben der vom AStA vermieteten Musikanlage eine Lichtanlage viel sinnvoller sei, außerdem wolle man die Studierenden über ein Semesterticket inklusive IC abstimmen lassen und eine Rabatteinkaufswoche für Studierende organisieren. AStA-Vorsitzender Friedrich Bach, der für CampusGrün an der Debatte teilnahm, hielt dagegen, dass der größte Teil des AStA-Haushalts ohnehin schon für Service draufgehe. Bach hält den aktuellen Betrag von 10,65 Euro, den der AStA über den Semesterbeitrag von jedem Studierenden erhält, für „angemessen“, wo ihm Rabea Friedl (Juso-HSG) klar zustimmte. Gereon Wiese (LHG) dagegen ist der Auffassung, dieser Beitrag könne halbiert werden, da es „nicht im Sinne der Studis ist, was im Moment mit dem Geld passiert.“

 In diesem Zusammenhang wurde von RCDS und LHG auch die vom AStA organisierte Vortragsreihe „Empört Euch! Engagiert Euch!“ kritisiert, auf der nach Angaben des RCDS lediglich Vortragende eingeladen wurden, die Linkspartei, SPD oder Grünen nahestehen; Gereon Wiese sprach sogar abwertend von einem „Sozialismus-Seminar“, an dessen Stelle besser Zeitmanagementseminare und dergleichen angeboten werden sollten. Dieser Kritik schloss sich auch Evgeniy Barzdis (DIL) an: Er plädierte für einen ideologiefreien AStA, in dem vor allem pragmatisch gearbeitet werden solle. Carmen Giovanazzi (Die Linke.SDS) verteidigte aber politische Vortragsreihen und kulturelle Angebote des AStA; sie ist der klaren Auffassung, „der AStA sollte ein politisches Mandat haben.“

 Ein weiterer wichtiger Themenblock, der behandelt wurde, war die Einflussnahme der Wirtschaft in der Universität. Hier befürchtet Rabea Friedl, dass sich die Uni in eine Abhängigkeit der Wirtschaft begebe, wenn sie durch sie finanziert würde. Dem schloss sich auch Friedrich Bach an, der auf die im Grundgesetz verankerte freie Wissenschaft, Forschung und Lehre verwies. Die LHG dagegen sieht das Thema gelassener; Gereon Wiese hob hervor, dass „Input von außen“ positiv zu bewerten sei. Teilweise stimmte dem auch Sebastian Kunzmann zu, der sich für eine gemeinsame Finanzierung durch Staat und Wirtschaft „mit Transparenz und Waage“ aussprach. Damit hart in Gericht ging Carmen Giovanazzi, die „Ausbildung statt Bildung“ ausschließlich für den Arbeitsmarkt befürchtet. Evgeniy Barzdis stimmt dem zu und spricht von „gewinnorientierter Ausbeutung der Studierenden.“ Gleichzeitig forderte er eine Abschaffung des von Wirtschaftsvertretern dominierten Hochschulrates. Die Linke.SDS fügte hinzu, dass der Hochschulrat „undemokratisch“ sei. Friedrich Bach war da weniger radikal: Er schlug eine Entmachtung des Hochschulrates zu einem rein beratenden Gremium vor; den „Input aus der Gesellschaft“ hält er für wichtig.

 Ein Thema, das alle Jahre wieder aufkommt, ist das niedrige Interesse der Studierenden für die Hochschulpolitik und die anstehenden Wahlen. Zwar betonte Friedrich Bach, dass „unsere 20 % Wahlbeteiligung Spitze in Deutschland“ seien, wie man aber noch mehr Studis zur Urne locken könne, da schienen die Listen-Vertreter wenig innovativ. „Was will man machen?“, fragt zum Beispiel Gereon Wiese, man müsse „aus dem Teufelskreis raus.“ Es gibt zwar in diesem Jahr Info-Plakate des Zentralen Wahlausschusses, ansonsten setzen die Listen aber weitestgehend auf bewährte Methoden, wie Info-Veranstaltungen und Flyer-Verteilung in der Wahlwoche. Evgeniy Barzdis und seine Liste (DIL), stehen vor der besonderen Herausforderung, als einzige unabhängige Liste – also ohne finanzielle und organisatorische Unterstützung einer Dachpartei – anzutreten. Dies sieht er aber auch als Vorteil, da sie dadurch „keine ideologischen Grundsätze“ habe.

 Der etwa zweistündige Schlagabtausch wurde im Anschluss von den Beteiligten durchweg positiv gesehen. So sprach Sebastian Kunzmann von einer Debatte „auf einem hohen Niveau.“ Friedrich Bach freut sich, dass „strittige Punkte“ angesprochen wurden: „Das macht dem Zuhörer Spaß.“ Insbesondere gelobt wurde auch das Engagement der Organisatoren der Veranstaltung.

Begleitet wurde die Diskussionsrunde von einem Publikum von etwa 80 Zuschauern, von denen aber offenbar die allermeisten Angehörige der Listen waren. So kam der Applaus in regelmäßigen Abständen aus einer anderen Ecke des Hörsaals. Parallel konnten bei Twitter fast im Minutentakt Tweets der Listen und von Hochschulpolitikern zur Diskussion gelesen werden (#stupams13). Die gesamte Debatte wurde von Radio Q und dem Campus-TV Bohai aufgezeichnet und kann online nachgehört und angesehen werden.

Folgt uns:

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.